Wahlanweisungen für unsere Wahlhelfer zum Download
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Liebe Wahlhelferinnen und Wahlhelfer,
mit den nachfolgenden Links können Sie die verschiedenen Wahlanweisungen und Niederschriften downloaden:
WA1:
https://www.statistik.bayern.de/mam/wahlen/europawahlen/durchfuehrung/17_wa1_.pdf
WA2:
https://www.statistik.bayern.de/mam/wahlen/europawahlen/durchfuehrung/18_wa2.pdf
Wahlniederschrift Urnenwahl:
https://www.statistik.bayern.de/mam/wahlen/europawahlen/durchfuehrung/12_v1_niederschrift-wv.pdf
Wahlniederschrift Briefwahl:
https://www.statistik.bayern.de/mam/wahlen/europawahlen/durchfuehrung/12a_v1a_niederschrift_bv.pdf
Europawahl 2019 - Wahlbekanntmachungen
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Die Wahlbekanntmachungen unserer Mitgliedsgemeinden finden Sie unter der jeweiligen Gemeinde:
Wahlbekanntmachung Dürrlauingen
Europawahl - Beantragung des Wahlscheins
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Für die Europawahl kann der Wahlschein für die Briefwahl nun auch online beantragt werden. Die Beantragung eines Wahlscheins mit Briefzustellung ist möglich in der Zeit vom 29.04.2019 07:00 Uhr bis 21.05.2019 23:00 Uhr. Folgen Sie dazu bitte folgendem Link:
Hier Wahlschein für die Briefwahl beantragen
Aufstellung von sachlichen Teilfächennutzungsplänen in Dürrlauingen, Haldenwang und Röfingen
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Die Gemeinden Dürrlauingen, Haldenwang und Röfingen haben die Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Rohstoffabbau (Sand/Kies, Ton/Lehm) östlich des Mindeltals" beschlossen. Die Planung kann unter der Rubrik "Bauleitplanung unserer Mitgliedsgemeinden" eingesehen werden.
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans "Am Friedhof" in Konzenberg
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Die Gemeinde Haldenwang hat die Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Friedhof" in Konzenberg beschlossen.Der Bebauungsplan liegt in der Zeit vom 18.01.2019 bis 18.02.2019 im Rathaus der Gemeinde Haldenwang, Zimmer Nr. 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus. Der Bekanntmachungstext, die Planung und Begründung sowie der geotechnische Bericht werden nachfolgend veröffentlicht:
Vorentwurf des Bebauungsplanes
Landtags- und Bezirkswahl 2018 - Ergebnisse
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Die Ergebnisse der Landtags- und Bezirkswahl unserer Mitgliedsgemeinden finden Sie hier: ERGEBNISSE
Info-Flyer zur Landtagswahl 2018
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Die Öffentlichkeitsarbeit des Bayerischen Landtags hat für die Landtagswahl einen Info-Flyer entwickelt, der möglichst knapp und verständlich über unser Wahlsystem informiert und auf der Webseite des Bayerischen Landtags zum Download zur Verfügung steht:
Eichenprozessionsspinner
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Hier finden Sie Informationen zum Eichenprozessionsspinner
Merkblatt zum Eichenprozessionsspinner
Fachbetriebe zur Beseitigung des Eichenprozessionsspinners
Datenschutzgrundverordnung - DSGVO
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Die Landtagsabgeordneten Alfred Sauter und Dr. Hans Reichhart stellen den Vereinen ein Handout des Präsidenten des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht in Sachen DSGVO zur Verfügung.
Sie finden das Handout hier: Handout DSGVO Download
Leitfaden für Vereinsfeiern etc.
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Die Bayerische Staatskanzlei hat einen Leitfaden für Vereinsfeiern, Ehrenamtsversicherung, Veranstaltungen der Brauchtumsschützen, Veranstaltungen mit Feuer und Feuerwerk sowie für Veranstaltungen mit Tieren herausgegeben.
Der Leitfaden befasst sich auch mit Einzelfragen zu Werbung, GEMA, Spendensammlungen etc.
Er steht Ihnen hier zur Verfügung: Leitfaden
Auslegung des Bebauungsplanes "Weiherweg" in Mönstetten, Gemeinde Dürrlauingen
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Der Gemeinderat Dürrlauingen hat am 24.10.2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes "Weiherweg" und am 25.09.2017 die Fortführung des Aufstellungsverfahrens nach § 13b BauGB "Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren" beschlossen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung i.d.F. vom 25.09.2017 und Schallgutachten Sportanlagenlärm i.d.F. vom 22.12.2016 sowie Baugrundgutachten i.d.F. vom 28.04.2016 liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 16.10.2017 bis 16.11.2017 während der allgemeinen Dienststunden in den Amtsräumen der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang (zugleich Rathaus der Gemeinde Haldenwang), Hauptstraße 28, 89356 Haldenwang, zu jedermanns Einsicht aus.
Umweltbezogene Stellungnahmen liegen bisher keine vor.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Näheres entnehmen sie bitte der nachfolgenden Bekanntmachung.
Weitere Unterlagen:
Baugrundgutachten: Baugrundgutachten; Lageplan Untersuchungsstellen; Geotechnische Schnitte; Schichtenverzeichnis; Bodenmechanische Laborversuche; Chemische Laborversuche
Schallgutachten: Schallgutachten
Städtebaulicher Rahmenplan: Rahmenplan
Auslegung des Bebauungsplanes "Kirlesberg-Ost", OT Röfingen, Gemeinde Röfingen
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Der Gemeinderat Röfingen hat am 18.09.2017 den Entwurf des Bebauungsplanes "Kirlesberg-Ost" gebilligt und die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden beschlossen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung i.d.F. vom 18.09.2017 liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 16.10.2017 bis 16.11.2017 während der allgemeinen Dienststunden in den Amtsräumen der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang (zugleich Rathaus der Gemeinde Haldenwang), Hauptstraße 28, 89356 Haldenwang, zu jedermanns Einsicht aus.
Zusätzlich kann der Umweltbericht i.d.F. vom 18.09.2017 sowie die Stellungnahme des Landratsamtes Günzburg (Stellungnahme vom 26.07.2017) als wesentliche umweltbezogene Stellungnahme eingesehen werden.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Näheres entnehmen sie bitte der nachfolgenden Bekanntmachung.
Bebauungsplanentwurf Kirlesberg-Ost
Sonstige Unterlagen: Umweltbezogene Stellungnahmen; Standortstudie; Baugrundgutachten Kirlesberg-Ost; Voruntersuchung Erschließung; Entwässerung
Auslegung des Bebauungsplanes "Westliche Lehen II", Rechbergreuthen
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Der Gemeinderat Winterbach hat am 21.05.2015 beschlossen, den Bebauungsplan "Westliche Lehen II" im Ortsteil Rechbergreuthen aufzustellen. Der Bebauungsplan dient der Neuausweisung eines Wohnbaugebietes.
Der Bebauungsplan liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 17.08.2017 bis 18.09.2017 im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang, Hauptstraße 28, 89356 Haldenwang, Zimmer Nr. 11, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.
Die öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier: Bekanntmachung
Planung:
Baugrundgutachten:
Breitbandausbau - Markterkundungsverfahren
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Alle Mitgliedsgemeinden haben sich entschieden, den Breitbandausbau weiter voranzutreiben. Deshalb wurde eine Breitbandberatung in Auftrag gegeben, die zunächst ermittelt, wo noch Gebiete in den jeweiligen Ortsteilen sind, die noch nicht ausreichend versorgt sind.
Unter der Rubrik "Breitbandausbau in allen Mitgliedsgemeinden" finden Sie die aktuellen Bekanntmachungen für die jeweilige Mitgliedsgemeinde.
Örtliches Brauchtum – Fahrerlaubnis und Steuerrecht
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Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat auf Veranlassung unserer Landtagsabgeordneten Dr. Hans Reichhart und Alfred Sauter eine Regelung für Brauchtumsfahrten mit landwirtschaftlichen Schleppern geschaffen. Demnach sind Fahrten für Brauchtumsveranstaltungen (Maifeste, Dorffeste etc.) erlaubt und steuerbefreit. Das Schreiben der Abgeordneten Dr. Reichhart und Sauter sowie die Entscheidungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat finden sie hier.
