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Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ (Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

Das Wählerverzeichnis für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ der Gemeinden wird am Freitag, 11.01., Montag, 14.01. und Dienstag, 15.01.2019 während der Dienststunden im Bürgerbüro der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang, Hauptstr. 28, 89356 Haldenwang für Stimmberechtigte zur Einsicht bereit gehalten. Stimmberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen.

Näheres entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungstafeln aller Ortsteile!

Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ vom 31.01. bis 13.02.2019

Die Gemeinden bilden einen Eintragungsbezirk. Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

Eintragungsraum: Bürgerbüro der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang

Anschrift: Hauptstr. 28, 89356 Haldenwang

Öffnungszeiten: Montag – Freitag 8:00 Uhr – 12:00 Uhr; Mittwoch 13:00 Uhr – 18:30 Uhr; Montag, Dienstag, Donnerstag 13:00 Uhr – 16:00 Uhr; zusätzlich: Samstag, 02.02.2019 10:00 – 12:00 Uhr, Mittwoch, 06.02.2019 von 13:00 Uhr – 20:00 Uhr

Die Stimmberechtigten können sich in oben genanntem Eintragungsraum der Gemeinde eintragen. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

Das Stimmrecht kann nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.

Näheres entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungstafeln aller Ortsteile!

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans "Am Friedhof" in Konzenberg

Die Gemeinde Haldenwang hat die Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Friedhof" in Konzenberg beschlossen.Der Bebauungsplan liegt in der Zeit vom 18.01.2019 bis 18.02.2019 im Rathaus der Gemeinde Haldenwang, Zimmer Nr. 11, während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus. Der Bekanntmachungstext, die Planung und Begründung sowie der geotechnische Bericht werden nachfolgend veröffentlicht:

Bekanntmachungstext

Vorentwurf des Bebauungsplanes

Begründung zum Vorentwurf

Geotechnischer Bericht

 

 

 

Landtags- und Bezirkswahl 2018 - Ergebnisse

LandtagswahlBY

Die Ergebnisse der Landtags- und Bezirkswahl unserer Mitgliedsgemeinden finden Sie hier: ERGEBNISSE

Info-Flyer zur Landtagswahl 2018

Die Öffentlichkeitsarbeit des Bayerischen Landtags hat für die Landtagswahl einen Info-Flyer entwickelt, der möglichst knapp und verständlich über unser Wahlsystem informiert und auf der Webseite des Bayerischen Landtags zum Download zur Verfügung steht:

 

 

(https://www.bayern.landtag.de/fileadmin/Internet_Dokumente/Sonstiges_P/LTA-Flyer-Bayernwahl-2018_180710-druck.pdf). 

 

Eichenprozessionsspinner

Hier finden Sie Informationen zum Eichenprozessionsspinner

Merkblatt zum Eichenprozessionsspinner

Fachbetriebe zur Beseitigung des Eichenprozessionsspinners

 

Datenschutzgrundverordnung - DSGVO

Die Landtagsabgeordneten Alfred Sauter und Dr. Hans Reichhart stellen den Vereinen ein Handout des Präsidenten des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht in Sachen DSGVO zur Verfügung.

Sie finden das Handout hier: Handout DSGVO Download

Leitfaden für Vereinsfeiern etc.

Die Bayerische Staatskanzlei hat einen Leitfaden für Vereinsfeiern, Ehrenamtsversicherung, Veranstaltungen der Brauchtumsschützen, Veranstaltungen mit Feuer und Feuerwerk sowie für Veranstaltungen mit Tieren herausgegeben.

Der Leitfaden befasst sich auch mit Einzelfragen zu Werbung, GEMA, Spendensammlungen etc.

Er steht Ihnen hier zur Verfügung: Leitfaden

Auslegung des Bebauungsplanes "Weiherweg" in Mönstetten, Gemeinde Dürrlauingen

Lageplan Weiherweg

Der Gemeinderat Dürrlauingen hat am 24.10.2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes "Weiherweg" und am 25.09.2017 die Fortführung des Aufstellungsverfahrens nach § 13b BauGB "Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren" beschlossen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung i.d.F. vom 25.09.2017 und Schallgutachten Sportanlagenlärm i.d.F. vom 22.12.2016 sowie Baugrundgutachten i.d.F. vom 28.04.2016 liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 16.10.2017 bis 16.11.2017 während der allgemeinen Dienststunden in den Amtsräumen der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang (zugleich Rathaus der Gemeinde Haldenwang), Hauptstraße 28, 89356 Haldenwang, zu jedermanns Einsicht aus.

Umweltbezogene Stellungnahmen liegen bisher keine vor.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Näheres entnehmen sie bitte der nachfolgenden Bekanntmachung.

Auslegungsbekanntmachung

Bebauungsplanentwurf

Begründung zum Bebauungsplan

Weitere Unterlagen:

Baugrundgutachten: Baugrundgutachten; Lageplan Untersuchungsstellen; Geotechnische Schnitte; Schichtenverzeichnis; Bodenmechanische Laborversuche; Chemische Laborversuche

Schallgutachten: Schallgutachten

Städtebaulicher Rahmenplan: Rahmenplan

 

 

 

 

Auslegung des Bebauungsplanes "Kirlesberg-Ost", OT Röfingen, Gemeinde Röfingen

Lageplan Kirlesberg Ost

Der Gemeinderat Röfingen hat am 18.09.2017 den Entwurf des Bebauungsplanes "Kirlesberg-Ost" gebilligt und die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden beschlossen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung i.d.F. vom 18.09.2017 liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 16.10.2017 bis 16.11.2017 während der allgemeinen Dienststunden in den Amtsräumen der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang (zugleich Rathaus der Gemeinde Haldenwang), Hauptstraße 28, 89356 Haldenwang, zu jedermanns Einsicht aus.

Zusätzlich kann der Umweltbericht i.d.F. vom 18.09.2017 sowie die Stellungnahme des Landratsamtes Günzburg (Stellungnahme vom 26.07.2017) als wesentliche umweltbezogene Stellungnahme eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Näheres entnehmen sie bitte der nachfolgenden Bekanntmachung.

Auslegungsbekanntmachung

Bebauungsplanentwurf Kirlesberg-Ost

Begründung Kirlesberg-Ost

Sonstige Unterlagen: Umweltbezogene Stellungnahmen; Standortstudie; Baugrundgutachten Kirlesberg-Ost; Voruntersuchung Erschließung; Entwässerung

 

 

 

Auslegung des Bebauungsplanes "Westliche Lehen II", Rechbergreuthen

Lageplan

 

Der Gemeinderat Winterbach hat am 21.05.2015 beschlossen, den Bebauungsplan "Westliche Lehen II" im Ortsteil Rechbergreuthen aufzustellen. Der Bebauungsplan dient der Neuausweisung eines Wohnbaugebietes.

Der Bebauungsplan liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 17.08.2017 bis 18.09.2017 im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang, Hauptstraße 28, 89356 Haldenwang, Zimmer Nr. 11, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Die öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier: Bekanntmachung

Planung:

Bebauungsplanentwurf

Begründung zum Bebauungsplan

Umweltbezogene Stellungnahmen

Baugrundgutachten:

Baugrundgutachten

Lageplan Untersuchungsstellen

Anlage 2

Anlage 3a

Anlage 3b

Anlage 4

 

 

 

 

 

Breitbandausbau - Markterkundungsverfahren

Alle Mitgliedsgemeinden haben sich entschieden, den Breitbandausbau weiter voranzutreiben. Deshalb wurde eine Breitbandberatung in Auftrag gegeben, die zunächst ermittelt, wo noch Gebiete in den jeweiligen Ortsteilen sind, die noch nicht ausreichend versorgt sind.

Unter der Rubrik "Breitbandausbau in allen Mitgliedsgemeinden" finden Sie die aktuellen Bekanntmachungen für die jeweilige Mitgliedsgemeinde.

Örtliches Brauchtum – Fahrerlaubnis und Steuerrecht

Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat auf Veranlassung unserer Landtagsabgeordneten Dr. Hans Reichhart und Alfred Sauter eine Regelung für Brauchtumsfahrten mit landwirtschaftlichen Schleppern geschaffen. Demnach sind Fahrten für Brauchtumsveranstaltungen (Maifeste, Dorffeste etc.) erlaubt und steuerbefreit. Das Schreiben der Abgeordneten Dr. Reichhart und Sauter sowie die Entscheidungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat finden sie hier.

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